Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der Wölfert - Puppen GbR gesetzlich vertreten durch Reinhard Wölfert, Gartenstr. 38; 98646 Eishausen, sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen, abgespeichert oder ausgedruckt werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt. Übersetzungen in andere Sprachen, die wir gegebenenfalls als zusätzlichen Service anbieten, sind rechtlich nicht bindend. Die ladungsfähige Anschrift von Wölfert - Puppen GbR sowie der Vertretungsberechtigte Reinhard Wölfert können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Wölfert - Puppen GbR betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.woelfert-puppen.de eine Homepage, auf der wir unseren Kunden Künstlerpuppen anbieten.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Wölfert - Puppen GbR und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Wölfert - Puppen GbR nicht an, es sei denn, Wölfert - Puppen GbR hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website auswählen und per Email, Kontaktformular oder schriftlich bestellen.
§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Unsere Preisangaben gelten ab Werk/Betriebsitz inkl. Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands Versandkostenfrei. Die Lieferung ins Ausland ist derzeit nicht möglich.
§ 4 Vertragsschluss
Die Angebote von Wölfert - Puppen GbR auf der Website sind freibleibend. Damit ist Wölfert - Puppen GbR im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt erst dann zustande, wenn Wölfert - Puppen GbR die Bestellung des Kunden in schriftlicher Form bestätigt hat.
Wölfert - Puppen GbR ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
a) Dem Kunden geht innerhalb von 72 Stunden nach Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu, sofern die gewünschten Produkte verfügbar sind, und der Auftrag durchgeführt werden kann. Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Wölfert - Puppen GbR diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Verpackung und Versand (Versandkosten)
Wölfert - Puppen GbR versendet innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die Wahl des Versandweges bleibt hierbei uns überlassen.
Der Versand ins Ausland ist derzeit nicht möglich.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Wölfert - Puppen GbR wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Wölfert - Puppen GbR dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Transportschäden
Der Kunde wird Wölfert - Puppen GbR im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von vier Tagen nach Ablieferung gegenüber Wölfert - Puppen GbR anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen über Transportschäden dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß den Gewährleistungen dieser AGB
§ 7 Service Hotline
Wölfert - Puppen GbR stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (9.00 Uhr - 17.00 Uhr) unter der Telefonnummer 03685/401064 zur Verfügung.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Wölfert - Puppen GbR stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Wölfert - Puppen GbR liefert gegen Vorkasse und Nachnahme. Bei Vorkasse gewährt Wölfert - Puppen GbR Inhaber Reinhard Wölfert ein Skonto von 4% vom Rechnungsendbetrag.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Wölfert - Puppen GbR zu bezahlen, es sei denn, dass Wölfert - Puppen GbR einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. Dies gilt vorbehaltlich weiterer Schadensersatzansprüche.
Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche einschließlich der Gewährleistungsansprüche zurückzubehalten oder aufzurechnen.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Wölfert - Puppen GbR mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten und Gefahr von Wölfert - Puppen GbR an diese zurück senden. Die Sachmängelhaftung des Anbieters richtet sich nach § 433 ff. BGB und beträgt gegenüber Endverbrauchern 24 Monate. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und unverzüglich gem. §377 HGB zu rügen. Wölfert - Puppen GbR ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Wölfert - Puppen GbR haftet unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wölfert - Puppen GbR haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).
Wölfert - Puppen GbR haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir nicht. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben unser Eigentum, bis wir wegen sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung in bar befriedigt sind. Eine etwaige Be- und Verarbeitung erfolgt durch den Besteller für uns. Die verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bestimmungen. Wird unsere Vorbehaltsware vom Besteller mit, uns nicht gehörenden Gegenständen, vermischt oder verarbeitet so werden wir gem. §950/§948/§947 BGB Miteigentümer im Verhältnis unserer Forderung an der neuen Sache.
Sämtliche dem Besteller aus der Veräußerung der Vorbehalsware oder aus sonstigen Rechtgründen zustehenden Forderungen tritt er schon im voraus an uns ab. Übersteigt der Wert der uns angegebenen Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10%, so sind wir auf verlangen des Bestellers verpflichtet, die vorgenannten Sicherheiten insoweit - nach unserer Wahl freizugeben.
Der Besteller ist zur Einziehung der abgetretenen Forderung ermächtigt. Die Ermächtigung erlischt bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen sowie bei Wechsel- und Scheckprotesten. In diesem Fall ist der Besteller verpflichtet, uns auf Verlangen die Namen der Drittschuldner und die Höhe der abgetretenen Forderung mitzuteilen sowie uns oder unserem Bevollmächtigten Einsicht in die betreffenden Geschäftsunterlagen zu gewähren. Zugriffe Dritter auf das Sicherungsgut sind uns unverzüglich mitzuteilen.
§ 11. Betreiber des Webshops
Händler: Wölfert - Puppen GbR
Anschrift: Gartenstr. 38; 98646 Eishausen; Telefon: 03685/401064
§ 12 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass Wölfert - Puppen GbR die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist Wölfert - Puppen GbR die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 13 Datenschutz
Wölfert - Puppen GbR wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Insbesondere wird Wölfert - Puppen GbR erhobene Daten ausschließlich zur Beantwortung von Kundenanfragen oder zur Abwicklung von Kundenbestellungen nutzen. Woelfert - Puppen GbR gibt keine Daten an dritte weiter, es sei denn, dass dies zur Abwicklung des Kundenauftrags erforderlich ist, oder eine Rechtspflicht zur Herausgabe der Daten besteht.
§ 14 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen, die wir gegebenenfalls als zusätzlichen Service anbieten, sind rechtlich nicht bindend.
Erfüllungsort für die Lieferung und die Zahlung ist Eishausen.
Gerichtsstand ist Suhl. Bei Verträgen mit Privatpersonen oder Gewerbetreibenden, die nicht Vollkaufleute sind, gilt diese Zuständigkeitsvereinbarung nur für das Mahnverfahren.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Wölfert - Puppen GbR und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 4 Stand: 06/2011
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei der Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Wölfert - Puppen GbR
Gartenstr. 38
98646 Eishausen
Telefon: 03685 / 401064
Telefax: 03685 / 404155
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
2) Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung
Präambel
Wölfert - Puppen GbR betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.woelfert-puppen.de eine Homepage, auf der wir unseren Kunden Künstlerpuppen anbieten.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Wölfert - Puppen GbR und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Wölfert - Puppen GbR nicht an, es sei denn, Wölfert - Puppen GbR hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website auswählen und per Email, Kontaktformular oder schriftlich bestellen.
§ 3 Preise
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Unsere Preisangaben gelten ab Werk/Betriebsitz inkl. Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands Versandkostenfrei. Die Lieferung ins Ausland ist derzeit nicht möglich.
§ 4 Vertragsschluss
Die Angebote von Wölfert - Puppen GbR auf der Website sind freibleibend. Damit ist Wölfert - Puppen GbR im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt erst dann zustande, wenn Wölfert - Puppen GbR die Bestellung des Kunden in schriftlicher Form bestätigt hat.
Wölfert - Puppen GbR ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
a) Dem Kunden geht innerhalb von 72 Stunden nach Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail zu, sofern die gewünschten Produkte verfügbar sind, und der Auftrag durchgeführt werden kann. Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Wölfert - Puppen GbR diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Verpackung und Versand (Versandkosten)
Wölfert - Puppen GbR versendet innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Die Wahl des Versandweges bleibt hierbei uns überlassen.
Der Versand ins Ausland ist derzeit nicht möglich.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Wölfert - Puppen GbR wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Wölfert - Puppen GbR dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Transportschäden
Der Kunde wird Wölfert - Puppen GbR im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von vier Tagen nach Ablieferung gegenüber Wölfert - Puppen GbR anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen über Transportschäden dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß den Gewährleistungen dieser AGB
§ 7 Service Hotline
Wölfert - Puppen GbR stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (9.00 Uhr - 17.00 Uhr) unter der Telefonnummer 03685/401064 zur Verfügung.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Wölfert - Puppen GbR stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Wölfert - Puppen GbR liefert gegen Vorkasse und Nachnahme. Bei Vorkasse gewährt Wölfert - Puppen GbR Inhaber Reinhard Wölfert ein Skonto von 4% vom Rechnungsendbetrag.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Wölfert - Puppen GbR zu bezahlen, es sei denn, dass Wölfert - Puppen GbR einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. Dies gilt vorbehaltlich weiterer Schadensersatzansprüche.
Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche einschließlich der Gewährleistungsansprüche zurückzubehalten oder aufzurechnen.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Wölfert - Puppen GbR mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten und Gefahr von Wölfert - Puppen GbR an diese zurück senden. Die Sachmängelhaftung des Anbieters richtet sich nach § 433 ff. BGB und beträgt gegenüber Endverbrauchern 24 Monate. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und unverzüglich gem. §377 HGB zu rügen. Wölfert - Puppen GbR ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Wölfert - Puppen GbR haftet unbeschadet der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wölfert - Puppen GbR haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).
Wölfert - Puppen GbR haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir nicht. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben unser Eigentum, bis wir wegen sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung in bar befriedigt sind. Eine etwaige Be- und Verarbeitung erfolgt durch den Besteller für uns. Die verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bestimmungen. Wird unsere Vorbehaltsware vom Besteller mit, uns nicht gehörenden Gegenständen, vermischt oder verarbeitet so werden wir gem. §950/§948/§947 BGB Miteigentümer im Verhältnis unserer Forderung an der neuen Sache.
Sämtliche dem Besteller aus der Veräußerung der Vorbehalsware oder aus sonstigen Rechtgründen zustehenden Forderungen tritt er schon im voraus an uns ab. Übersteigt der Wert der uns angegebenen Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10%, so sind wir auf verlangen des Bestellers verpflichtet, die vorgenannten Sicherheiten insoweit - nach unserer Wahl freizugeben.
Der Besteller ist zur Einziehung der abgetretenen Forderung ermächtigt. Die Ermächtigung erlischt bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen sowie bei Wechsel- und Scheckprotesten. In diesem Fall ist der Besteller verpflichtet, uns auf Verlangen die Namen der Drittschuldner und die Höhe der abgetretenen Forderung mitzuteilen sowie uns oder unserem Bevollmächtigten Einsicht in die betreffenden Geschäftsunterlagen zu gewähren. Zugriffe Dritter auf das Sicherungsgut sind uns unverzüglich mitzuteilen.
§ 11. Betreiber des Webshops
Händler: Wölfert - Puppen GbR
Anschrift: Gartenstr. 38; 98646 Eishausen; Telefon: 03685/401064
§ 12 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass Wölfert - Puppen GbR die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist Wölfert - Puppen GbR die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 13 Datenschutz
Wölfert - Puppen GbR wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Insbesondere wird Wölfert - Puppen GbR erhobene Daten ausschließlich zur Beantwortung von Kundenanfragen oder zur Abwicklung von Kundenbestellungen nutzen. Woelfert - Puppen GbR gibt keine Daten an dritte weiter, es sei denn, dass dies zur Abwicklung des Kundenauftrags erforderlich ist, oder eine Rechtspflicht zur Herausgabe der Daten besteht.
§ 14 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen, die wir gegebenenfalls als zusätzlichen Service anbieten, sind rechtlich nicht bindend.
Erfüllungsort für die Lieferung und die Zahlung ist Eishausen.
Gerichtsstand ist Suhl. Bei Verträgen mit Privatpersonen oder Gewerbetreibenden, die nicht Vollkaufleute sind, gilt diese Zuständigkeitsvereinbarung nur für das Mahnverfahren.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Wölfert - Puppen GbR und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Versionsnummer der AGB: 4 Stand: 06/2011
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei der Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Wölfert - Puppen GbR
Gartenstr. 38
98646 Eishausen
Telefon: 03685 / 401064
Telefax: 03685 / 404155
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
2) Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
Ende der Widerrufsbelehrung